Kauf einer bestehenden Anlage mit Wärmenetz --> Verträge

Alles was in die anderen Themen sonst nicht richtig reinpasst (z.B. Biogas und Landwirtschaft im Rahmen der EEG-Novelle, rechtliche Aspekte, Gärrestbehandlung, Emissionsproblematik...)

Moderator: Schlattmann

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Stibizi
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Registriert: 19.12.2018, 10:10

Kauf einer bestehenden Anlage mit Wärmenetz --> Verträge

Beitrag von Stibizi »

Hallo alle zusammen

Ich hätte mal eine rechtliche Frage. Vielleicht hat hierzu jemand Erfahrung bzw. weiß wie hier die Rechtslage genau aussieht.

Angenommen man Kauft eine bestehende Biogasanlage die auch ein eigenes Wärmenetz hat. Über das Wärmenetz sind ca 35 Haushalte angeschlossen. In den jeweiligen Wärmenutzungsverträgen wurde ein Preis von 5,5 ct je kWh vereinbart.

Ist man bei Kauf der BGA an diese Verträge gebunden, d.h. ist der Käufer der Biogasanlage in der Pflicht sich an diesen Preis zu halten für die Restlaufzeit des Wärmenutzungsvertrages (bis 2025)?
Oder ist der Käufer mit Kauf der Biogasanlage nicht an die bestehende Verträge gebunden und er kann die Preise mit den Haushalten neu verhandeln bzw. einen neuen Presi festsetzen (oder hat er vielleicht ein sonderkündigungsrecht, sodass er die Wärmenutzungsverträge vor Laufzeitende als neuer Eigentümer vorzeitig kündigen kann)?

Würde mich freuen wenn hierzu einer was sagen könnte.

viele Grüße
Dominik
güldner
Beiträge: 189
Registriert: 05.02.2011, 18:11

Beitrag von güldner »

Das kommt meiner Ansicht nach darauf an, was über einen Rechtsnachfolger in den Verträgen mit den Kunden vereinbart ist.
Auch ist entscheidend, wie die Anlage vom alten auf den neuen Besitzer übergeht (z.B. durch Insolvenz) und was im Kaufvertrag zu den rechtlichen Pflichten steht.

Übrigens rechne ich mit den Wärmekunden DEUTLICH weniger ab als du.
5,5ct sind nicht schlecht!
Stibizi
Beiträge: 18
Registriert: 19.12.2018, 10:10

Beitrag von Stibizi »

was heißt DEUTLICH in Zahlen? :)
Wie viel cent je kWh rechnest du ab?

Ich dachte eigentlich dass 8cent je kWh ein fairer Preis wären
lerche
Identität bekannt
Identität bekannt
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Beitrag von lerche »

Das wären umgerechnet 80ct/l Heizöl.... Zumindest grob.... Da wird dir aber zu 100% keiner mitgehen...
güldner
Beiträge: 189
Registriert: 05.02.2011, 18:11

Beitrag von güldner »

Ich heize 15 private Häuser.
Hier ist alles sehr ländlich.
Ich rechne 65% vom Heizölpreis ab. Das macht durch gesparte Wartungs/Kehrkosten ca. 50% vom Ölpreis in der Summe.
Letztes Jahr waren das dann 3,6Ct/kWh.

Das hört sich wenig an, aber hier hat jeder Holzheizung, und das bekommt man zur Zeit ab Waldweg geschenkt in unbegrenzter Menge.
Selbst gehackte Hackschnitzel werden zur Düngung in den Wald geblasen, weil sie niemand will.
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